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Entscheidungen / Bundespatentgericht

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Weitere Titel:
  • BPatGE
  • Entscheidungen des Bundespatentgerichts
Hinweise: Bei Fragen zu gewerblichen Schutzrechten (Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Design) wenden Sie sich gerne an patente@uni-rostock.de.
Inhalte: Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014).
Fachgebiete:
  • Rechtswissenschaft
Schlagwörter: Bundespatentgericht, Rechtsprechung
Erscheinungsform: Online
Datenbank-Typ:
Volltextdatenbank
    Datenbank jeglicher Art mit direkten Zugriffen auf Volltexte
Verlag: Bundespatentgericht

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